Die zweite Etappe von EnergieSchweiz endet 2010 und erfordert einen Grundsatzentscheid des Bundesrates über ein Nachfolgeprogramm «EnergieSchweiz nach 2010». Die Erarbeitung des dafür notwendigen Programmkonzeptes läuft seit bald einem Jahr. Zum ersten Konzeptentwurf vom 12. Dezember 2008 haben 122 Akteure im Rahmen einer Konsultation Stellung genommen. Die ersten Ergebnisse liegen nun vor.

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Die weltweite Finanzkrise wirft ihre Schatten auch auf die Schweiz. Der Bundesrat hat sich im Rahmen diverser Konjunkturprogramme – genannt Stabilisierungsprogramme – entschieden, Gegensteuer zu geben. Ein wichtiger Bereich sind auch Umwelt und Energie. Das Jahr steht also ganz im Zeichen eines «Green New Deal».

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Das Programm energieSchweiz läuft noch bis ende 2010. Die Programmleitung arbeitet seit Sommer 2008 an einem Konzept über ein allfälliges Folgeprogramm und dessen ausgestaltung. nun liegt ein erster Zwischenbericht vor, der die grundlage bildet für einen grundsatzentscheid des Bundesrates zur Fortführung des Programms. Der Zwischenbericht wurde mitte Januar im rahmen einer Konsultation zur Stellungnahme versandt.

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Haushalt- und Elektronikgeräte, die viel Strom verbrauchen, sollen nicht mehr verkauft werden dürfen. Bei den gebäuden wird der Weg für einen nationalen gebäude-Energieausweis geebnet. Der Bundesrat hat Ende Oktober ein Paket mit gesetzes- und Verordnungsrevisionen in die Vernehmlassung geschickt.

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Alle reden davon – niemand will es bezahlen. Das ist die Ausgangslage für die in den Aktionsplänen des Bundesrates skizzierte Idee eines nationalen Gebäudesanierungsprogramms, das ab 2010 die bisherigen Instrumente ergänzen soll. Das Motiv ist aus Sicht von EnergieSchweiz sehr klar: Die Hemmnisse im Sanierungssektor sind auch bei höchsten Ölpreisen zu hoch, als dass rasch in energieeffiziente Sanierung investiert wird.

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